Stell Dir vor es sind Wahlen…

spinheike / Pixabay
Standard

Die ProSiebenSat.1 Media AG trat am gestrigen Donnerstag mit Ihrem Symposium «Nur wer wählt, zählt?» an, um sich als ernsthafter Streiter für einen lebendige Demokratie zu profilieren. Die Berliner Politik-Medien-Szene ist damit um einen Akteur reicher. Vor etwa 200 Gästen aus Politik, Wissenschaft und Medien in den Räumen der Hertie School of Governance betonten Vertreter des Konzerns, sie sähen sich als  in der Pflicht, gegen die geringe Wahlbeteiligung bei jungen Menschen zu mobilisieren. Dies begründet ProSiebenSat.1 mit der Beliebtheit der Sendergruppe beim jungen Publikum und – bemerkenswert – mit der Demokratie als Voraussetzung für freie Medien.

Private, die Flagge zeigen

«Wir erreichen mit unseren TV-Sendern in Deutschland jeden Tag über 40 Millionen Menschen,»so der Vorstandsvorsitzende  Thomas Ebeling. «Gleichzeitig sind wir davon überzeugt, dass es als Medienkonzern unsere Aufgabe ist, die demokratische Gesellschaft in Deutschland zu stärken.» Der Alt-Ministerpräsident Bayerns Edmund Stoiber bekräftigte in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Beirats: «Die seit Jahren steigende Wahlverweigerung muss jeden leidenschaftlichen Demokraten beunruhigen. Deshalb ist es so wichtig, dass auch ein privates Medienunternehmen wie ProSiebenSat.1 mit seiner ‹Geh Wählen!› Kampagne Flagge für die Demokratie zeigt.»

In mehreren Diskussionsrunden und Vorträgen beleuchteten die Referenten – Politiker, Wissenschaftler und Journalisten – die Aspekte der immer größer werdenden Anzahl von Nichtwählern in Deutschland. Prof. Dr. Michael Eilfort, Vorstand der Stiftung Marktwirtschaft, warnte dass die kommende Bundestagswahl auf absehbare Frist die letzte sei, bei der die Mehrheit der Wähler noch unter 55 Jahren alt sei. Bei einem gleichbleibenden Trend Jüngerer nicht zu wählen, liege ab 2017 die absolute Mehrheit der Wähler über dieser Grenze. Damit sei eine weniger innovative Politik vorprogrammiert und es liege im Interesse junger Wahlberechtigter dies zu verhindern.

Richtungswahlen ziehen Wähler

Historisch lasse sich aber zeigen, dass sich Wähler dann besonders mobiliseren ließen, wenn zwischen den Parteien eindeutige programmatische Unterschiede erkennbar seien. Als Beispiel zog Eilfort die Bundestagswahl 1972 bei der die Wähler über die sehr unterschiedlichen Entwürfe zur Ostpolitik bei Union und SPD zu befinden hatten; die Wahlbeteiligung betrug damals 91,1%, die höchste in der Geschichte der Bundestagswahlen. Gerade weil konkrete programmatische Zuspitzungen die Wähler mobilisierten, wandte sich Eilfort gegen die «Asymetrische Demobilisierung»als Wahlkampfstrategie und appellierte an die Parteien, die Wähler nicht länger zu «chloroformieren». Es sei «neue Politik statt neuer Instrumente» gefordert, um das demokratische Fundament zu stärken.

Eine Forsa-Studie, die ProSiebenSat.1 bei der Veranstaltung vorstellte, lässt die Verantwortlichen hoffen. Forsa-Chef Manfred Güllner sagte bei der Vorstellung die meisten Nichtwähler in Deutschland seien «Wähler auf Urlaub», weil sie mit der Art und Weise, wie derzeit Politik betrieben wird, nicht zufrieden seien. «Wenn diese Unzufriedenheit reduziert werden könnte, könnten also aus jetzigen Nichtwählern wieder Wähler werden. Hier müssen Medien und Politik die Initiative ergreifen», so Güllners Resümee.

Sprache der Jugend

Die Sendergruppe will die Initiative ergreifen mit der Kampagne «Geh Wählen!» Damit nehme «ProSiebenSat.1 seine gesellschaftliche Verpflichtung wahr, sich für eine höhere Wahlbeteiligung einzusetzen», so ein Sprecher der Gruppe. Die für die senderübergreifend und auch im Internet geführte Kampagne erhofft sich das Medienhaus mit Blick auf eine Vorgängerkampagne von 2009 gute Chancen. «Bei den 18- bis 29-Jährigen, die die Kampagne kannten, fiel die Wahlbeteiligung um knapp acht Prozent höher aus als bei denjenigen, die die Kampagne nicht gesehen hatten», heißt es in einer Erklärung der Gesellschaft.

Diese Wahlbeteiligung sei enorm wichtig, betonte Bundestagsvizepräsident Eduard Oswald in seinem Grußwort: «Der Bundestag ist das einzige Verfassungsorgan, das die Bürger wählen», so Oswald. Um dies zu vermitteln, müsse «die richtige Sprache gefunden werden».

Pressemitteilung der ProSiebenSat.1 Media AG